AGBs / Nutzungbedingungen
Nutzungbedingungen
von
CovCheck
von
Powerhouse Solutions GmbH
Reichsstraße 78
58840 Plettenberg
Deutschland
– im Folgenden: PHS –
Stand: 01.04.2021
§ 1 Geltung
Die Nutzung von CovCheck setzt die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen voraus.
Soweit keine gesetzlichen Ausnahmeregelungen bestehen, sind die in CocCheck enthaltenen Inhalte auf den persönlichen Gebrauch beschränkt. Mit Nutzung bzw. Download von CovCheck erwerben Sie keinerlei Urheber- oder gewerblichen Schutzrechte, es sei denn, diese wurden Ihnen explizit eingeräumt.
CovCheck und seine Funktionen dürfen nicht in missbräuchlicher Art und Weise verwendet werden. CovCheck darf nur im gesetzlich zulässigen Rahmen und entsprechend unserer Nutzungsbedingungen verwendet werden. Bei Verstoß gegen geltendes deutsches Recht oder diese Nutzungsbedingungen behält sich PHS das Recht vor, den jeweiligen Nutzer von der Nutzung der App auszuschließen.
§ 2 Zustandekommen und Laufzeit des Nutzungsvertrages
(1) Der Nutzungsvertrag kommt mit Registrierung des Nutzers über die Website CovCheck.info und Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen zustande. Die Registrierung und Nutzung ist für Nutzer (=Getesteten) kostenlos.
(2) Die Laufzeit beginnt mit der Registrierung und läuft zunächst auf unbestimmte Zeit.
(3) Der Nutzungsvertrag kann jederzeit mit sofortiger Wirkung von beiden Parteien gekündigt werden.
§ 3 Nutzungsrechte
(1) PHS gewährt dem Nutzer nach Maßgabe des Nutzungsvertrages während der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizensierbares Recht, CovCheck zu privaten Zwecken zu dem vorgesehenen Zweck (Nachweis/ Dokumentation eines durchgeführten Corona Tests) nutzen.
(2) PHS ist nicht verantwortlich für Anschaffung und Instandhaltung der technischen Geräte, mit denen der Nutzer CovCheck nutzt. Darüber hinaus ist der Nutzer selbst für Einhaltung von technischen Sicherheitsmaßnahmen (z.B. Virenscanner, Firewall) auf seinen technischen Geräten verantwortlich.
(3) Die Preise von PHS sind Nettopreise. Liefer- und Versandkosten, Umsatzsteuer und sonstige mit der Durchführung eines Vertrages verbundene Kosten und Steuern („Zusatzkosten“) sind nicht einbezogen. Wenn und soweit nicht abweichend im Vertrag geregelt, sind sämtliche Preisangaben von PHS netto und in Euro.
(4) Der Nutzer ist für die Richtigkeit seiner Angaben bei der Registrierung verantwortlich. PHS hat keine Möglichkeit die Richtigkeit der Angaben zu überprüfen. Lediglich vor Durchführung eines Tests in einem Testzentrum werden die Daten anhand der Ausweisdaten vom Testpersonal regelmäßig kontrolliert.
§ 4 Datenschutz
(1) Die Datenschutzinformationen werden dem Nutzer bei der Registrierung zur Verfügung gestellt.
(2) Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu anderen Zwecken, als den hier in der Nutzungsvereinbarung genannten, erfolgt nicht.